Durchatmen nach der Schlacht

tahrir-25-november0225. November 2011. – Vor drei Tagen noch zogen beißende Tränengaswolken über den Platz. Jetzt weht der Duft von Popcorn und Süßkartoffeln durch die Luft. Die Straßenschlachten der vergangenen Tage sind vorüber, an diesem Freitag wird wieder friedlich demonstriert. Erleichterung hat sich breitgemacht auf dem Tahrir-Platz in Kairo, es herrscht Volksfeststimmung, an Hunderten von Garküchen wird Essen verkauft und Tee ausgeschenkt, junge Männer stehen mit drei Farbbechern bereit, um den Besuchern ägyptische Flaggen auf die Wangen oder die Handrücken zu malen, und immer wieder werden Feuerwerksraketen in den Himmel geschossen.

Noch immer steht in einer Zufahrtsstraße eine Flotte von einsatzbereiten Krankenwagen, doch nur selten zuckt noch Blaulicht über den Platz. Eine dreifache Menschenkette versperrt den Eingang zur Mohamad Mahmoud Straße, in der fünf Tage lang eine unerbittliche Straßenschlacht zwischen Polizei und Demonstranten getobt hat, und etwa hundert Meter weiter ist die Barrikade zu erkennen, welche die Armee gestern errichtet hat. In einigen der Seitenstraßen, durch die vor drei Tagen noch Tränengaspatronen und Molotow-Cocktails geflogen sind, haben bereits wieder die ersten Geschäfte geöffnet.

Doch die Demonstration gehen weiter. Auf der Verkehrsinsel in der Mitte des Platzes und in dem Park vor dem monumentalen Verwaltungsgebäude auf seiner Südseite sind inzwischen wohlorganisierte Zeltstädte entstanden, die erahnen lassen, dass der harte Kern der Demonstranten nicht bereit ist, vor Erfüllung aller Forderung durch den herrschenden Militärrat wieder abzuziehen. „Wir warten darauf, dass Tantawi [der Vorsitzende des Militärrats] im Fernsehen erscheint und seinem Volk erklärt, dass er die Macht sofort an eine Zivilregierung abgibt“, erklärt einer von ihnen. „Wenn er das nicht macht? Dann wird er bald ein großes Problem haben.“

Ein junger Mann hat auf einer Plastikplane anklagend eine Sammlung von mehr als 50 leeren Tränengaspatronen aufgebaut. Sie gehört zu den meistfotografierten Motiven dieses Abends, und in den wütenden Diskussionen der Umstehenden sind immer wieder die Wörter „Polizei“, „Armee“ und „Amerika“ zu hören. Die Demonstranten, die in den vergangenen Tagen Dutzende Tote und Tausende Verwundete zu beklagen gehabt haben, zürnen der Polizei für ihr gewaltsames Vorgehen und sehen das Militär in der Mitverantwortung dafür. Eines der vielen Poster, die über den Platz getragen werden, wandelt den Slogan der Revolution im Februar ab, wonach Armee und Volk eine Hand seien: „Polizei und Armee – eine schmutzige Hand“. Ein anderes gibt eine „Botschaft an den Militärrat: Das Spiel ist aus“.

Doch eben danach sieht es momentan nicht mehr aus. Längst ist der Kampf um die öffentliche Meinung entbrannt, und dabei haben nicht die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz die besten Karten. Der Militärrat hat in den vergangenen Tagen manche Zugeständnisse gemacht. Er hat die Rücktrittserklärung der bisherigen Übergangsregierung angenommen, der neuen Übergangsregierung größere Vollmachten zugesagt, Präsidentenwahlen und Machtübergabe bis Juni 2012 angekündigt, aus den Verfassungsleitlinien die umstrittenen Paragraphen gestrichen, die das Militär der zivilen Kontrolle entzogen hätten, und sich für das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten entschuldigt.

Diesen sind solche kleinen Zugeständnisse zu wenig, sie haben das Vertrauen in den Militärrat vollständig verloren und fordern dessen sofortige Abdankung. Aber bei der Bevölkerungsmehrheit dürften solche Signale des guten Willens durchaus verfangen. Der neu ernannte Premierminister Kamal Ganzouri hat das Amt in den 1990er Jahren schon einmal unter dem damaligen Präsidenten Husni Mubarak innegehabt. „Aber er bei vielen Ägyptern beliebt, weil er sich damals gegen die schnelle Privatisierung von Staatsunternehmen ausgesprochen hat“, meint ein junger Mann. Dieser hat während der Demonstrationen im Januar und Februar 2011, die zum Sturz Mubaraks führten, zu den Revolutionären der ersten Stunde gehört, sich aber im November vom Tahrir-Platz fern gehalten. „Damals waren sich alle einig darin, dass Mubarak weg musste, deshalb hatten wir ganz große Sympathien in der Bevölkerung, als das Regime Gewalt anzuwenden begann. Das ist jetzt anders: Einige wollen, dass sich das Militär sofort zurückzieht, andere dagegen meinen, dass es momentan noch gebraucht wird, um die Wahlen zu organisieren. Und es wäre ziemlich schwierig, jetzt einen zivilen Übergangsrat zu bilden, der von allen Seiten akzeptiert wird.“

Die – meist jungen – Demokratie-Aktivitsten auf dem Tahrir-Platz haben viel erreicht, doch es scheint, als hätten sie diesmal in der Bevölkerung keine Mehrheit für ihre kompromisslose Forderung nach einem sofortigen Rückzug des Militärrats. Auch heute sind wieder Zehntausende auf dem Tahrir-Platz, aber das ist nicht viel für einen Freitag, für den viele viele Gruppen zu einer Kundgebung aufgerufen haben. Es sind weniger als bei der von den religiösen Parteien angeführten Großdemonstration vor einer Woche, und es sind auch weniger als bei dem „Marsch der Millionen“ vor drei Tagen. Gut möglich also, dass die Protestbewegung gegen die Militärregierung ihren Zenit überschritten hat.

Die bärtigen Männer, die während der ersten Tage der Demonstrationen noch in großer Zahl auf dem Tahrir-Platz zu sehen gewesen waren, sind derweil fast vollständig von der Bildfläche verschwunden. Die Führung der Muslimbruderschaft, der bestorganisierten religiösen Partei, hat sich vor drei Tagen mit dem Militärrat darauf geeinigt, die Parlamentswahlen wie geplant am 28. November beginnen zu lassen und dafür die Proteste nicht weiter zu unterstützen. Offensichtlich hat sie inzwischen durchgesetzt, dass sich die Parteimitglieder vom Tahrir-Platz fernhalten.

So ergibt sich nach dieser Woche der Proteste ein merkwürdiges Bild: Eine Militärführung, der vor kurzem noch eine Sabotierung des Demokratisierungsprozesses nachgesagt worden ist und die jetzt auf schnelle Wahlen drängt. Eine Muslimbruderschaft, die vor einer Woche die Proteste gegen das Militär anführte und jetzt nur noch darauf zu warten scheint, dass ihr der Wahlsieg in den Schoß fällt. Eine Jugendbewegung, die lange Zeit von der Bildfläche verschwunden zu sein schien und dann tagelang weltweit die Schlagzeilen dominierte. Liberale und linke Parteien, die das Banner der Demokratie vor sich her tragen und jetzt darüber nachdenken, die Parlamentswahlen zu boykottieren, um einen Rückzug des Militärs zu erzwingen.

Die Lage ist verworren und unberechenbar. Wenn die liberalen und linken Parteien tatsächlich aus Protest gegen den Militärrat die Parlamentswahlen boykottieren, könnten die religiösen Parteien der lachende Dritte sein. Aber auch das Gegenteil ist denkbar, dass der Muslimbruderschaft bei den Wahlen ihr Pakt mit dem militärischen Establishment zum Verhängnis wird. Zu einer Befriedung der Lage werden die Wahlen nur dann führen, wenn ihre Ergebnisse von allen Seiten anerkannt werden. Doch eben steht infrage, die Legitimität der Wahlen könnte die nächste große Streitfrage nach der Rolle des Militärs werden.

Eine Lehre jedenfalls hält die zurückliegende Woche für alle zukünftigen Regierungen Ägyptens bereit: Dieses Land lässt sich nur durch eine Politik des Ausgleichs unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen regieren, auch und gerade der urbanen Jugendbewegung. Selbst wenn es für diese nur beim gegenwärtigen Teilsieg bleiben sollte, so hat sie doch bewiesen, dass es keiner Regierung gut tut, über ihre Köpfe hinweg Politik zu machen.

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