Revolution und kein Ende

2012-01-25_anniversary_revolution0725. Januar 2012. – „Die Revolution geht weiter“. Dieses Graffitto auf einer Verkehrsinsel empfängt all jene, die aus der Richtung des Ägyptischen Museums auf den Tahrir-Platz in Kairo strömen. Sie wollen den ersten Jahrestag jener Revolution feiern, die im Januar und Februar 2011 Millionen von Ägyptern auf die Straße gebracht und zum Sturz des damaligen, autoritär regierenden Langzeitpräsidenten Hosni Mubarak geführt hat.

Dass diese Ereignisse als positiv zu beurteilen seien, wird von kaum einem Ägypter offen bezweifelt. Der Streit entzündet sich vielmehr an der Frage, ob sie ausreichend sind. Das Militär, das im Februar 2011 die Macht übernommen hat, und die islamistischen Parteien, welche die Parlamentswahlen gewonnen haben, halten die Revolution für beendet und Stabilität für vordringlich. Die liberalen und linken Parteien und vor allem die Jugendbewegung, die vor einem Jahr die Proteste angeführt hat, sehen sich dagegen durch das Militär um die Früchte „ihrer“ Revolution beraubt und werfen den regierenden Generälen vor, nur die Fassaden ausgetauscht zu haben und dahinter die repressive Politik des alten Regimes fortzusetzen. Sie wollen, dass das Militär die Macht sofort an eine zivile Regierung übergibt und sich dieser vollständig unterordnet. Ihre Waffen sind die gleichen wie vor einem Jahr – Facebook, Demonstrationen, Sit-ins.

Seit Wochen hat die Jugendbewegung für diesen 25. Januar mobilisiert, der ihre vorerst letzte Chance ist, noch einmal die Iniative zurückzugewinnen. Schon seit Tagen haben in ganz Kairo kleine Demonstrationen stattgefunden, und auf der Verkehrsinsel in der Mitte des Tahrir-Platzes sind die ersten Zelte aufgebaut und Banner aufgehängt worden, die einen Sturz der Militärregierung oder die Todesstrafe für den Mubarak fordern.

Der regierende Militärrat dagegen hat im Vorfeld des Jahrestags nahezu im Stundentakt Zugeständnisse gemacht, um die Lage zu beruhigen: Freilassung politischer Gefangener, Übergabe der Gesetzgebungsbefugnisse an das Parlament, teilweise Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Ausnahmezustands. „Das ist einfach nur lächerlich“, schimpft ein junger Liberaler. „Die Militärs haben nun fast ein Jahr Zeit gehabt, den Ausnahmezustand aufzuheben. Dass sie es jetzt, in letzter Minute vor dem Jahrestag, plötzlich tun, zeigt doch nur, dass sie nervös geworden sind. Und die Ausnahmen machen die ganze Maßnahme wertlos.“

Am späten Vormittag spazieren viele Menschen über den Platz, unter ihnen viele ältere Männer und nur wenige Frauen, viele von ihnen scheinen nur als Beobachter gekommen zu sein, die Stimmung ist merkwürdig still und angespannt. Die Slogans, die aus den Lautsprechern dröhnen, werden kaum von Sprechchören erwidert, es sind kaum Emotionen zu verspüren. Ganz offenkundig fehlen die eigentlichen Hauptakteure der Revolution des Vorjahres, die gebildete, meist liberal eingestellte Jugend. Diese versammelt sich gerade in den Vororten von Kairo, um in einem Sternmarsch auf den Tahrir-Platz zu gelangen.

Drei Studen später hat sich die Situation verändert. Jetzt herrscht dichtes Gedränge auf dem Platz und den angrenzenden Straßen, die zu einem Fahnenmeer geworden sind, und immer mehr Menschen strömen herbei. Die ersten Demonstrationszüge des Sternmarsches kommen nun an, meist über Talaat Harb Straße im Norden oder über die Nilbrücke im Westen, und sie bringen politische Emotion mit. Die Fäuste in die Luft gereckt, Plakate vor sich hertragend oder kraftvoll ägyptische Fahnen schwenkend, wiederholen die meist jungen Leute im Chor die Slogans, welche die heiseren Anführer in ihre Mikrofone plärren. Der meistgehörte unter ihnen ist altbekannt: „Das Volk fordert den Sturz der Militärregierung.“

Doch der Blick geht auch über die Grenzen: Seit Monaten protestieren Exil-Syrer vor dem Gebäude der Arabischen Liga nahe des Tahrir-Platzes gegen die blutige Niederschlagung von Protesten in ihrem Land, und anlässlich des Jahrestags der ägyptischen Revolution haben sie ein großes Zelt mit einer Ausstellung aufgebaut. Ein Demonstrationszug trägt über den Köpfen eine hunderte Meter lange syrische Flagge über den Platz, und immer wieder wird der Sieg auch der „syrischen Revolution“ beschworen.

Dann bricht die Dunkelheit herein, und die Muslimbrüder beginnen ihre Bühne abzubauen, deren Aufbau in der Nacht zuvor beinahe zu einem Konflikt geführt hätte. Sie haben auf ihrer Kundgebung den Jahrestag des 25. Januar gefeiert und die Rolle des Militärs gelobt, und eine solche Vereinnahmung „ihrer“ Revolution haben sich die Aktivisten der Jugendbewegung nicht gefallen lassen wollen. Doch jetzt am Abend dominieren sie den Platz wieder unübersehbar. „Ihr mögt euer Parlament haben“, steht auf dem Schild, das sich einer der Demonstranten um den Hals gehängt hat und das offenkundig an die bei den Wahlen siegreichen Muslimbrüder gerichtet ist. „Aber der Platz ist unser“. - „Wir werden den Platz heute Nacht besetzen“, erklärt ein junger Liberaler. „Und wir werden ihn erst dann wieder räumen, wenn das Militär die Macht abgegeben hat.“

Jetzt ist das Gedränge nicht mehr so groß, und so ist es Zeit für einen Rundgang zu den Schlachtfeldern der vergangenen Monate. Vor dem Gebäude des staatlichen Fernsehens hat es im Oktober 2011 bei einer Demonstration koptischer Christen ein Massaker durch das Militär mit mehr als 20 Tote gegeben. Jetzt haben sich hier Hunderte versammelt und skandieren Sprüche gegen die Militärregierung. In der Mohamad Mahmoud Straße östlich des Tahrir-Platzes eskalierte im November 2011 die Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstranten, und in den mehrtägigen Straßenkämpfen starben über 40 Menschen. Die Wand entlang der Straße ist noch vor zwei Tagen frisch gestrichen gewesen, doch längst ist sie wieder mit Graffitti bedeckt, die den Sturz der Militärregierung fordern und das Vermächtnis der Märtyrer beschwören: „Ihr könnt mich töten, aber ihr könnt mich nicht zum Schweigen bringen.“ In einem Kaffeehaus herrscht reges Leben, und vor der Mauer aus Betonblöcken, die neue Zusammenstöße verhindern soll, lassen sich junge Leute mit Victory-Zeichen fotografieren. Nicht weit entfernt davon, im Süden des Platzes, steht das Gebäude des Ägyptischen Instituts, das im Dezember 2011 bei Straßenkämpfen mit mehr als 10 Toten abgebrannt ist, es ist nun komplett eingerüstet, um einen Einsturz zu verhindern, und ebenfalls von Mauern aus Betonblöcken umgeben.

Jedes Mal haben die Sicherheitskräfte die Situation eskalieren lassen, jedes Mal ist der Militärrat sowohl in Ägypten als auch im Ausland massiver Kritik ausgesetzt gewesen, jedes Mal hat er kleine Zugeständnisse machen müssen. Und gerade die Straßenkämpfe im November 2011 haben gezeigt, dass die Demonstranten erst dann Unterstützung von der breiten Masse der Bevölkerung erhalten, wenn sie von der Polizei angegriffen werden und es Tote gibt. „Solche Demonstrationen enden gewöhnlich immer mit Gewalt“, meint ein junger Liberaler. „Das Militär empfindet solche Proteste als Problem, das man um jeden Preis lösen muss.“ Insgeheim hofft mancher unter den Aktivisten darauf, dass es auch diesmal zu einer Eskalation der Lage kommt und der öffentliche Aufschrei den Militärrat endlich in die Knie zwingt. Doch es ist auch möglich, dass die Generäle aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und die Situation einfach aussitzen.

„Auf jeden Fall ist klar geworden, dass die Bewegung noch immer eine enorme Mobilisierungskraft hat“, meint schließtlich ein junger Liberaler. „An dieser Erkenntnis wird auch die zukünftige Regierung nicht vorbeikommen – wenn sie nicht zum Wohle des Volkes handelt, wird es wieder eine Revolution geben. Darin liegt die eigentliche Bedeutung des heutigen Tages.“

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