Potemkin’sche Demokratie

election-tjk-1Schon seit Wochen werben Banner über der Hauptstraße von Khorog, der Provinzhauptstadt von Gorno-Badakhshan, für die tadschikischen Parlamentswahlen am 28. Februar 2010. In den Dörfern haben sich Wahlkommissionen zu langen Vorbereitungssitzungen versammelt, und an einigen Geschäften hängen kleine Zettel im A4-Zettel mit dem Portraitfoto eines Kandidaten, seinem Lebenslauf und einigen allgemeinen Forderungen.

Doch ein echter Wahlkampf, ein öffentlicher Austausch von Ideen und Argumenten, hat nicht erkennbar stattgefunden. „Ich weiß nicht, wofür die Kandidaten stehen und was sie verändern wollen“, sagt S., eine junge Frau aus Khorog, die an der Universität studiert und Europa gesehen hat, „eigentlich kenne ich von ihnen nur die Namen. Und im Grunde hat das Parlament auch gar nichts zu sagen, denn entschieden wird sowieso alles vom Präsidenten.“ Der tadschikische Präsident Emomali Rahmon ist im Foyer jeder staatlichen Schule präsent, auch an diesem Sonntag, an dem diese als Wahllokale dienen. Von einem Portraitgemälde blickt er auf die Wahlkommission herab, wenn sie die Stimmzettel ausgibt. Auf dem Weg zur Wahlkabine schreiten die Wähler unter einem Banner mit einem Rahmon-Zitat hindurch, und wenn sie ihre Stimmzettel in die Urne werfen, blicken sie auf eine Galerie mit Rahmon-Bildern.

election-tjk-3Auf den ersten Blick wirken die Wahllokale in Khorog nicht anders als jene in Europa, und der Staat hat keine Mühen gescheut zu zeigen, dass er professionell organisierte Wahlen zu veranstalten vermag. Am Eingang hängen Wählerverzeichnisse, Hunderte von Namen und Adressen sind fein säuberlich mit Hand in die Listen gemalt. Jedes Mitglied der Wahlkommission hat eine – ebenfalls handgeschriebene Liste – mit Wahlberechtigten und vier Stapel mit Stimmzetteln vor sich liegen, die unterschiedliche Farben haben und jeweils mit einem Stempel versehen sind. Die Wahlkabinen in den Landesfarben Grün, Rot und Weiß sind mit einem Vorhang von neugierigen Blicken abgeschirmt, und die Wahlurnen sind mit einem abgestempelten Papierstreifen versiegelt. „Inzwischen haben wir sogar transparente Glasurnen“, sagt ein Kommissionsmitglied in einem der Wahllokale. „So kann jeder sehen, wie viele Stimmzettel darin sind; früher gab es nur einfache Holzkisten, und man wusste nie, ob nicht schon bei Öffnung des Wahllokals ein Stapel Stimmzettel darin lag.“

So transparent ist die Wahl, dass die Stimmzettel nicht etwa gefaltet, sondern ganz offen in die Urne geworfen werden. Um sie von der Wahlkommission ausgehändigt zu bekommen, braucht man sich nicht zu identifizieren, sondern einfach nur seinen Namen zu sagen und eine Unterschrift zu leisten. Nach einem kurzen Gespräch mit der Frau, die für die Wähler mit den Anfangsbuchstaben A bis G zuständig ist, schreitet auch S. zur Wahlkabine, obwohl sie eigentlich in diesem Wahllokal gar nicht stimmberechtigt ist. „Bisher haben hier nur ganz wenige Leute gewählt“, erklärt sie später, „und die Kommission kann es sich nicht leisten, eine so niedrige Wahlbeteiligung zu melden. Deshalb sind sie froh über jeden, der einen Stimmzettel ausfüllt und für einen der Wahlberechtigten unterschreibt, die nicht gekommen sind.“

election-tjk-2Gewählt werden an diesem Sonntag nicht nur die Abgeordneten des nationalen Parlaments, sondern auch jene des Provinzparlaments von Gorno-Badakhshan und des Stadtrats von Khorog. „Ich glaube, die gelben Stimmzettel sind für den Stadtrat, oder?“ erklärt eine der Frauen in der Wahlkommission, die nach eigenen Angaben bereits selbst gewählt hat, und blickt fragend ihre Nachbarin an. Abgedruckt sind auf dem Stimmzettel, mit dem der Vertreter des Stadtbezirks im Stadtrat bestimmt werden soll, zwei Namen, doch einer davon ist mit Kugelschreiber durchgestrichen. „Er hat seine Kandidatur erst vor wenigen Tagen zurückgezogen, weil sein Gegenkandidat der bisherige Bürgermeister ist und er gegen diesen keine Chance hat“, kommentiert S. trocken. Auch für das Provinzparlament gibt es nur einen Kandidaten, während um das Mandat im nationalen Parlament drei Vertreter unterschiedlicher Parteien miteinander konkurrieren. „Natürlich gibt es auch oppositionelle Kandidaten“, meint ein junger Mann. „Aber sie haben null Chancen, eigentlich haben sie in der Hauptstadt Dushanbe doch schon längst entschieden, wer ins Parlament kommen wird.“

In einem der Wahllokale trägt ein Mann einen Packen verschiedenfarbiger Stimmzettel durch den Raum, auf denen bereits Namen durchgestrichen sind. Auf fragende Blicke hin erklärt er: „Die sind überflüssig.“ Vor einem anderen Wahllokal dröhnt derweil Volksmusik aus Lautsprechern, und kleine Grüppchen von Männern stehen plaudernd im Schneematsch, während drinnen nur zwei von acht Tischen mit Mitgliedern der Wahlkommission besetzt sind. „Als die Sowjetunion noch bestand, hatten wir hier Kinos und Theater“, sagt S. zum Abschied zynisch. „Heute gibt es dergleichen nicht mehr, aber dafür veranstaltet unsere Regierung nun eben Parlamentswahlen.“

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