Bishkek ein Fanal? - Ein Kommentar

Plötzlich ging alles ganz schnell. Noch vor wenigen Wochen hatten Fachzeitschriften analysiert, dass der kirgisische Präsident Kumanbek Bakijew zunehmend autoritär regiere, seine Macht ausbaue, kritische Stimmen mundtot mache und seinen Sohn als Nachfolger aufbaue. Als am 7. April 2010 die Nachricht um die Welt ging, dass in der kirgisischen Hauptstadt Bishkek demonstriert und scharf geschossen werde, glaubte kaum jemand an eine erfolgreiche Revolution. Die Frage schien nur zu sein, ob die Regierung die Lage schnell wieder unter Kontrolle bekommen oder ob es lange andauernde Auseinandersetzungen geben würde.

Dann aber ging es Schlag auf Schlag: Schüsse fielen und Menschen starben, doch der Mob stürmte weiter, und plötzlich waren es die Spezialeinheiten, die um ihr Leben rannten. Der Präsidentenpalast wurde gestürmt, Ministerien brannten, Bakijew verließ klammheimlich die Hauptstadt. Die bisherige Opposition setzte eine Übergangsregierung unter Rosa Otunbajewa ein und kündigte Neuwahlen an, spontan gebildete Bürgerwehren brachten die Plünderungen unter Kontrolle, auf den Straßen Bishkeks kehrte wieder Normalität ein, Bakijew verweigerte den Rücktritt und tat – nichts. Inzwischen ist er ins Exil ins benachbarte Kasachstan gegangen, sein autoritäres Regime ist wie ein Kartenhaus zusammengebrochen, und in Bishkek scheint ein politischer Frühling anzubrechen. Bürgerkomitees sprießen aus dem Boden, und die Intelligenzija träumt wieder von Demokratie.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist Kirgisistan die liberalste – und am liberalsten regierte – der fünf zentralasiatischen Republiken gewesen, insofern mag es kein Zufall sein, dass Bakijew schon der zweite kirgisische Präsident ist, der vom Volk aus dem Amt gejagt wird, während in den Nachbarstaaten die Herrschaft der jeweiligen Autokraten zementiert zu sein scheint. Doch Bakijew ist nicht der Einzige unter seinen Kollegen gewesen, der vor allem in seine eigene Tasche gewirtschaftet und damit sein Ansehen ramponiert hat; das Krebsgeschwür der Korruption und Misswirtschaft wuchert in allen fünf zentralasiatischen Republiken. Eine entscheidende Rolle bei dem Umsturz scheint auch der enorme Leidensdruck der Bevölkerung gespielt zu haben. Gemessen an diesem Kriterium wäre der nächste Kandidat für eine Revolution das arme Tadschikistan, dessen Präsident Emomali Rahmon der Binnenwirtschaft gerade Unmengen an Geld entzieht, um ein Wasserkraftwerk bei Rogun zu finanzieren. In der tadschikischen Hauptstadt, so hört man, hat in den Tagen nach dem Sturz Bakijews eine Krisensitzung die nächste gejagt. In den Regierungskreisen scheint die Angst umzugehen, und Rahmon kann froh darüber sein, dass es in seinem Land – anders als in Kirgisistan – keine ernst zu nehmende Opposition gibt, die zu einer schnellen und organisierten Machtübernahme in der Lage wäre.

Aber dann ist da noch der Faktor Russland. Moskau hat die neue kirgisische Übergangsregierung auffallend schnell – innerhalb weniger Stunden – anerkannt und ist von dieser sogleich zum neuen strategischen Partner auserkoren worden. Dies legt die Vermutung nahe, dass Russland bei der Revolution vom 7. April seine Finger im Spiel gehabt haben könnte. Ein Interesse daran, Bakijew in die Schranken zu weisen, dürfte es gehabt haben, spätestens seit dieser den US-Amerikanern die Weiternutzung einer Militärbasis bei Bishkek erlaubt hat. Sollte der Sturz des kirgisischen Präsidenten tatsächlich von Moskau aus orchestriert worden sein, wäre dies eine Warnung an die Potentaten in Astana, Tashkent, Ashgabat und Dushanbe, dass Putin und Medwedew ihrem Treiben nur solange zusehen werden, wie sie keine zentralen russischen Interessen verletzen.

Interessen in Zentralasien hat auch der Westen. Für ihn sind die fünf Republiken von großer Bedeutung, nicht nur weil sich dort – im kirgisischen Bishkek für die Amerikaner und im usbekischen Termez für die Deutschen – wichtige Logistikdrehkreuze für die Afghanistan-Mission befinden, sondern auch weil er eine Verbreitung islamistischer Tendenzen fürchtet. Deshalb ist die Maxime für Zentralasien politische Stabilität, auch wenn dies die Stützung korrupter und autokratischer Regime bedeutet, deren Wohlwollen sich die westlichen Regierungen mit Geld erkaufen. Das mag man als notwendige Realpolitik ansehen, doch es wäre ein bittere Ironie, wenn sich nun in Bishkek eine Regierung etablieren würde, die es ernst meint mit demokratischen Reformen – aber sich enttäuscht von einem Westen abwendet, der Bakijew auch dann noch umschmeichelt hat, als er Demokratie und Pressefreiheit mit Füßen trat.

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